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Schüler, die in die Einrichtung mitgebracht werden. Es wird empfohlen, diese Gegenstände mit dem Namen des Schülers zu kennzeichnen. Für Schäden, die von Hortkindern verursacht werden, haften die Erziehun [...] des Schülerhorts zurückzuhalten, wenn bei ihm eine übertragbare Krankheit auftritt oder sich der Verdacht einer solchen Krankheit ergibt. Erkrankt das Kind an einer übertragbaren Krankheit oder wird es [...] verursachen. Dies wird von der vor Ort arbeitenden Betreuungsperson beurteilt. • Bei wiederholter Nichtbeachtung der in diesen Benutzungsbedingungen für die Erziehungs- berechtigten festgesetzten Verpflichtungen[mehr]

Ordnungsamt Marktstraße 7 72622 Nürtingen Bitte gemäß § 3 Absatz 1 Satz 3 Gaststättenverordnung beachten: Der Antrag ist mindestens 2 Wo- chen vor Beginn des Betriebs zu stellen. 1. Antragsteller/Vera[mehr]

mit diesem Merkblatt rechtzeitig hinweisen möchte. Bitte beachten Sie die nachstehenden Informationen. Sie schützen sich damit vor nachträglichen behördlichen Auflagen, berechtigten Beschwerden aus der[mehr]

-/ Vereinsregister des zuständigen Amtsgericht liegt bei - Kopie des Pacht-/Mietvertrages liegt bei Kopie des Pacht-/Mietvertrages liegt bei ja. Bitte ankreuzen. - Grundriss, Schnitt (Maßstab 1:100) und [...] liegt bei ja nein, liegt vor nein, wurde beantragt nein, wird noch beantragt - Kopie des Pacht-/Mietvertrages liegt bei ja nein (wird nachgereicht) - Grundriss, Schnitt (Maßstab 1:100) und Lageplan (Maßstab [...] werbes erst dann erfolgen darf, wenn die beantragte Erlaubnis schriftlich erteilt wurde. Die Nichtbeachtung kann neben einer sofortigen Betriebsschließung die Festsetzung einer empfindlichen Ordnungsstrafe[mehr]

Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, l Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Haushalten, zu denen ausschließlich Personen gehören, die diese [...] Arbeit/Gewerbebetrieb Kapitalvermögen in jeder Höhe (z.B. Zinsen, Dividenden) Vermietung und Verpachtung Land- und Forstwirtschaft Renten aller Art (auch Betriebsrenten)/Pensionen B it te im m er e n [...] erfor- derliche Angaben oder Mitteilungspflichten vorsätzlich oder leichtfertig nicht oder falsch gemacht/erfüllt, ist außerdem die Verhängung eines Bußgeldes oder eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft möglich[mehr]

Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreu- en, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benützt werden können. Die Streupflicht[mehr]

Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung Seite 9 von 10 Bruttoeinkommen in den letzten 12 Monaten bzw. ab Arbeitsaufnahme Das Bruttoeinkommen (einschließlich Weihnachtsgeld, Sonderzuwendungen, Urlaubsgeld [...] in Euro:: Nummer 18: Hinweis-Zeichen (Zeigefinger). Bitte beachten!: Ort und Datum der Unterschrift - mehrzeilig: , den Unterschrift auf achter Seite unten rechts einfügen: Nummer 16 Vermögen. Es besteht [...] Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, l Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Haushalten, zu denen ausschließlich Personen gehören, die diese[mehr]

Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, l Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Haushalten, zu denen ausschließlich Personen gehören, die diese [...] Arbeit/Gewerbebetrieb Kapitalvermögen in jeder Höhe (z.B. Zinsen, Dividenden) Vermietung und Verpachtung Land- und Forstwirtschaft Renten aller Art (auch Betriebsrenten)/Pensionen B it te im m er e n [...] erfor- derliche Angaben oder Mitteilungspflichten vorsätzlich oder leichtfertig nicht oder falsch gemacht/erfüllt, ist außerdem die Verhängung eines Bußgeldes oder eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft möglich[mehr]

n, insbesondere für den Schluss- und Ausverkauf, an der Stätte der Leistung; 5. für dauerhaft angebrachte Schaukästen, Vitrinen, Schaufenster und Warenau- tomaten, wenn der Verkehrsraum nur bis 40 cm Tiefe [...] traum Nr. Straßengruppe einheitliche Gebühr 3 2 1 für alle Straßengruppen € € € € 8 Dauerhaft angebrachte Schaukästen, Vitrinen, Schaufenster und Warenauto- maten, wenn der Verkehrsraum mit mehr als 40[mehr]

rein der Mitgliederwerbung dient. Bei anhängigen strafrechtlichen Ermittlungen kann bei konkretem Tatverdacht ein Antrag auf Zulassung eines Infostandes in der Fußgängerzone abgelehnt werden. In Wahlkampfzeiten [...] alkoholische Getränke verkauft werden sollen, ist der Genehmigungsvorbehalt des Gaststättengesetzes zu beachten. Bei der Verabreichung von Speisen und Getränken sind Mehrweggeschirr, Mehrweg- besteck und Meh [...] Vorschriften, insbesondere die hygienischen und lebensmittelpolizei- lichen Bestimmungen sind stets zu beachten. Dem Fußgängerverkehr muss auch bei dieser Sondernutzung innerhalb des Innen- stadtrings eine freie[mehr]