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Für Wasserkraftanlagen brauchen Sie eine wasserrechtliche Zulassung.[mehr]

auflöst, finden - wie im Fall der Bundestagswahl vom 18. September 2005 - vorgezogene Wahlen statt. Vorzeitige Neuwahlen finden statt, wenn der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin einen Vertrauensantrag an [...] Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Die reguläre Wahlperiode beträgt vier Jahre. Wenn der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin den Bundestag auflöst [...] Bundestag auflösen. Am 26. September 2021 wurden 736 Abgeordnete gewählt. Die nächste reguläre Bundestagswahl findet 2025 statt. Informationen zum Thema "Abgeordnete" und über die Sitzverteilung im 20. Deutschen[mehr]

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von [...] Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Vorzeitige Neuwahlen (wie bei der Landtagswahl und Bundestagswahl) sind nicht vorgesehen. Wenn aber die Mitgliederzahl in einer der Kommunalvertretungen auf weniger als [...] Mitgliederzahl herabgesunken ist, wird eine Ergänzungswahl durchgeführt. Hinweis: Die Bürgermeisterwahl gehört ebenfalls zum Oberbegriff der Gemeindewahlen. Sie wird in einem eigenen Kapitel dargestellt[mehr]

sche Zusammenschlüsse. Das Wahlverfahren richtet sich überwiegend nach nationalen Wahlgesetzen. In Deutschland ist dies das Europawahlgesetz, das durch die Europawahlordnung ergänzt wird. Danach erhalten [...] ihr Mandat nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Ein Verfahren, vorzeitige Neuwahlen durchzuführen, ist nicht vorgesehen. Die letzte Wahl der Abgeordneten des Europäischen [...] Bei der Europawahl werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Die Anzahl der Abgeordnetensitze wurde nach der Entscheidung des Vereinigten Königreiches, die Europäische Union zu verlassen[mehr]

wurde das Landtagswahlrecht umfassend reformiert. Künftig werden die Wählerinnen und Wähler im Gegensatz zur bisherigen Rechtslage zwei Stimmen haben: eine für einen Direktkandidaten im Wahlkreis (Kreisw [...] Gewählt wird in insgesamt 70 Wahlkreisen. Zu welchem Wahlkreis Ihre Gemeinde gehört, finden Sie auf den Seiten des Statistischen Landesamtes. Vorzeitige Neuwahlen finden nur dann statt, wenn sich der Landtag [...] Jeder Wahlberechtigte hatte bei der Landtagswahl am 14. März 2021 eine Stimme. Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen vom 26[mehr]

Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin un[mehr]

Vorderseite eines Lebensmittels bietet Verbraucherinnen und Verbrauchern Orientierung bei der Lebensmittelauswahl im Rahmen einer gesunden, ausgewogenen Ernährung, dadurch, dass die Produkte innerhalb einer[mehr]

Waren, die Sie aus einem Nicht-EU-Staat einführen, müssen Sie durch den Zoll abfertigen lassen. Dadurch überführen Sie die Waren in den zollrechtlich freien Verkehr. Das heißt, dass Sie anschließend f[mehr]

wollen in einem anderen Wahllokalwählen als in dem, das auf Ihrer Wahlbenachrichtigung steht? Sie wollen Ihre Stimme durch Briefwahl abgeben? Dafür benötigen Sie einen Wahlschein. Menschen mit Behinderungen [...] vorgesehene, sondern ein barrierefreies Wahllokal nutzen möchten, müssen ebenfalls einen Wahlschein beantragen. Tipp: Ob es in Ihrem Wohngebiet ein barrierefreies Wahllokal gibt, können Sie bei Ihrer Wohnortgemeinde[mehr]

Am Wahltag werden Wahlhelfer und Wahlhelferinnen im Wahllokal eingesetzt. Zu ihren Aufgaben als Mitglieder der Wahlvorstände oder als Hilfskräfte bei der Durchführung der Wahl zählen beispielsweise: Ausgabe [...] Überprüfung der Wahlberechtigung aufgrund des Wählerverzeichnisses Freigabe der Wahlurne für den Einwurf des Stimmzettels Mitarbeit bei der Ermittlung des WahlergebnissesWahlhelfer oder Wahlhelferinnen müssen[mehr]